Once there was a battle there
IN ZAIRE, IN ZAIRE
Bereits 1976 landete ein Musikinterpret Namens Jonny Wakelin einen Hiterfolg mit einem Lied, dessen Refrain wie die obige Überschrift lautete. Die Musikgruppe "Reamonn" griff das Thema 2002 auf und gab dem Song den Titel "Place of no return".
Dieser "musikalische" Einstieg in das Thema verfolgt zwei Ziele: Zum einen soll er auf die daraus erkennbar lange kriegerische Geschichte des Landes hinweisen und zum anderen der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass der Songtitel von Reamonn für unsere Soldaten keine Wirklichkeit werden möge.
Das Land
Mit fast 2,4 Mio km² ist die Demokratische Republik Kongo fast 7 x so groß wie Deutschland. Oder halb so groß wie ganz Westeuropa. 60 % des Landes ist allerdings tropischer Regenwald rund um das Kongobecken. Dieser umfasst rund 50 % des Waldbestandes Afrikas mit vielen Edelhölzern.
Im Norden bildet der Fluß Ubangi eine natürliche Grenze zur Zentralafrikanischen Republik und der Republik Kongo. Die Flüsse der DR Kongo sind mit ihrem hydroelektrischen Potential ein weiterer Reichtum des Landes, mit dem es den halben Kontinent mit Strom versorgen könnte. Im Osten wird die Grenze von der Seenkette des Großen Afrikanischen Grabens gebildet. Hier befindet sich mit 5109 m auch der höchste Berg des Landes. Im Südosten und Süden wird das Land von Vulkanen und Bergen begrenzt. Im Westen ergießt sich der Kongo nach fast 4400 km in den atlantischen Ozean. Ein schmaler Streifen von nur 40 km Breite nördlich der Mündung ist der einzige Zugang des Landes zum Meer.
Die Einwohnerzahl liegt bei 61 Millionen, von denen sich 30 % in den Städten konzentrieren. Allein 7,8 Millionen in der Hauptstadt Kinshasa. Die Bevölkerung, die zu 91 % christlich ist, setzt sich aus 12 ethnischen Hauptgruppen mit 240 Untergruppen zusammen, die zu 80 % den Bantu und zu 15 % den Sudangruppen (im Norden) angehören.
Zwei Drittel der Bevölkerung arbeitet in der Landwirtschaft, die 30 % zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Obwohl das Land über die größten Naturressourcen Afrikas verfügt, liegt das Pro-Kopf-Einkommen pro Jahr bei nur 100 Euro. Hauptgrund sind die Misswirtschaft unter Mobutu, von dem das Land sich nur langsam erholt und dabei immer wieder durch kriegerische Auseinandersetzungen zurückgeworfen wird. Aber auch die Korruption.
Bekannt ist der Kongo zwar auch für seine reichen Coltan-Vorkommen; einem Erz (Columbit und Tantalit) aus dem die Metalle Niob und Tantal gewonnen werden, die für die Produktion von Mobiltelefonen, Computerchips, Videokameras und anderer Unterhaltungselektronik gebraucht werden. Niob dient zur Herstellung hitzebeständiger Bauteile, etwa in Triebwerken und Weltraumkapseln; aber auch zur Bestückung von Weltraumkameras für das Auffinden Bodenschätzen.
Bekannter ist das Land aber für seine Kupfervorkommen, die ihm einst den Beinamen "Kupferland" einbrachten. Darüber hinaus verfügt es im Westen über Erdöl sowie im Süden sowie im Süden Süden Süden über Kohle, Eisen, Uran und 60 % des % des des Weltvorkommens an Kobalt. Die meisten aber sind im Osten zu finden. Hier insbesondere Erdgas, Gold, Silber, Zink, Zinn, Kassiterit, Cadmium, Germanium und Beryllium. Diese Vorkommen sind der Grund, warum die östlichen Nachbarländer Uganda, Ruanda und Burundi den Bürgerkrieg immer wieder durch Besetzung der östlichen Provinzen anheizen.
Aber auch die westliche Welt mischt kräftig mit. Die "Millenium Investment Ltd." (60 % USA, 40 % Kabila) hatte just in der Rebellenprovinz eine Filiale eröffnet, in der das Hauptvorkommen von Niob zu finden ist. Die US-Regierung eröffnete ebenfalls dort eine Außenstelle der Botschaft. "America Mineral Field Inc." erkaufte sich Schürfrechte im Wert von 1 Mrd. US-Dollar. Eine Tochtergesellschaft dieses Unternehmens, "America Diamond Buyers", hatte Millionenwerte an Diamanten zum Dumpingpreis eingekauft, ohne mit dem industriellen Abbau zu beginnen. Alle diese Gelder flossen in die Kriegskasse Kabilas. Der Konzern "Barrick Gold" schließlich, erhielt von den Rebellen Garantien für die Konzession über ein 83000 km² großes Gebiet. Zum Direktorium von Barrick Gold gehörten Leute wie Ex-US-Präsident George Bush, Ex-CIA-Chef Robert Gates, Ex-US-Außen- und Finanzminister Robert Baker und Ex-Bundesbankchef Otto Pöhl. Die französische Consulting-Firma "Sofreco" hatte sich das Management des Bergbau-Riesen "Gécamines" gesichert, des größten Staatsunternehmens im Kongo. Hatte damit aber nicht viel Glück, denn das Staatsunternehmen brach zusammen. In der Folge wühlen hunderttausende Kongolesen für wenige Cent "wild" nach Erzen, die dann im benachbarten Sambia unter chinesischer Anleitung soweit aufbereitet werden, dass sie für Preise um 5000 Dollar pro Tonne verkauft werden können.
Jüngstes Beispiel für die "freihändige Vergabe" von Konzessionen zugunsten der "Warlords" und ihrer Familien, anstatt zugunsten des Landes, ist der Verkauf des vermutlich größten noch unerschlossenen Kupferfeldes der Welt an den amerikanischen Konzern Phels Dodge. Die Familie Kabila erhielt dafür 15 Millionen Dollar, während das Potenzial des Feldes auf 90 Mrd. Dollar geschätzt wird.
Während die Blauhelmtruppen im Osten des Landes stationiert sind, befand der UN-Sicherheitsrat das in den Südprovinzen keine Blauhelme vonnöten seien, obwohl es auch dort regelmäßig zu Massakern kommt. Hintergrund ist das Russland, China und auch die USA große Interessen an den Rohstoffen dort haben. Insbesondere China fährt aus der Provinz Katanga Kupfer und Kobalt ab und möchte auch weiterhin Geschäfte mit der "Katanga-Mafia" machen. Dabei stören Blauhelme nur.
Geschichte des Landes
Das heutige Staatsgebiet war vom 14. bis zum Ende des 17. Jahrhunderts Heimat mehrerer Königreiche, unter denen das "Köngreich Kongo" das Größte war. Im Imperialismus wurden die wurden die die Königreiche bis zum Ende des 17. Jahrhunderts von Portugal zerstört. Die Ausplünderung des Landes, an der sich auch Sklavenjäger beteiligten, wurden nach dem Ende der portugisischen Vorherrschaft durch Holländer und Engländer fortgesetzt.
1885 kaufte der belgische König Leopold II das Land als "Privatbesitz", da die öffentliche öffentliche öffentliche Stimmung gegen Kolonien war. Auch die Bevölkerung Bevölkerung Bevölkerung wurde als und in der Folge kam es zu Exzessen, die die als "Kongogräuel" in die Geschichte eingingen und 1908 den König zwangen das Land an den belgischen Staat abzutreten. Zwar besserten sich die Verhältnisse danach, jedoch ging die Ausbeutung unvermindert weiter. Nach ersten Unruhen und unter dem Druck der Weltöffentlichkeit zog sich Belgien 1959 von heute auf morgen aus dem Kongo zurück.
1960 wurde die "Demokratische Republik Kongo" ausgerufen. Präsident wurde J. Kasavubu; Ministerpräsident der bekanntere Führer der kongolesischen Unabhängigkeitsbewegung Patrice E. Lumumba. Sezessionistische Bestrebungen verschiedener Provinzen, u.a. Katanga, und kontinuierliche Interventionen Belgiens, der USA und der Sowjetunion führten zu einem allmählichen Zerreisen der jungen Nation. Nur 18 Monate nach der Amtsübernahme putschte ein früherer Assistent Lumumbas - Joseph Desiré Mobutu (der sich später Mobutu Sese Seko nannte) - gegen ihn und errichtete eine der längsten und und längsten und grausamsten Diktaturen Afrikas. Lumumba wurden nach Gefängnis, Flucht den Sezessionistenführer Moïse Tshombé ausgeliefert und von dessen Kräften ermordet. Es wird angenommen, dass die Ermordung von Belgien und den USA direkt unterstützt wurde.
Es folgt eine lange Phase der Misswirtschaft und Korruption unter Mobutu. 1971 wird das Land in "Zaire" umbenannt. 1977/78 erfolgt eine Invasion aus Angola, die aber mit internationaler Militärhilfe zurückgeschlagen werden kann. Im Nachbarland Ruanda kommt es 1994 zu einem Genozid. Die dafür verantwortlichen Interahamwe-Milizen fliehen vor den anrückenden Tutsi-Rebellen nach Ost-Kongo und führen von dort aus dem Kampf mit Duldung von Mobutu. Die Diktatur Mobutus wird erst erschüttert, als im Grenzland von Ruanda eine Rebellenstreitmacht unter Laurent Désiré Kabila gebildet wird. Unterstützt von der Ruandischen Armee gelingt es Kabila 1997 innerhalb von sechs Monaten den Kongo von Osten nach Westen zu erobern, Mobutu zu stürzen und die Macht zu übernehmen. Er benennt Land wieder in "Demokratische Republik Kongo" um. Es folgt eine Konfliktreiche Phase zwischen 1996 und 2002 die als "Kongokrieg" - ab 1998 auch als "afrikanischer Weltkrieg" - bekannt wird. Dabei versucht Kabila seine einstigen ruandischen Partner los zu werden, während Ruanda seinerseits einen neuen Regimewechsel betreibt. Im Einverständnis mit Uganda erfinden sie dazu kongolesische Rebellengruppen. Die wichtigsten waren die "Rassemblement congolais pour la démokratie" (RCD) des heutigen Vizepräsidenten Azerias Ruberwa und die "Mouvement pour la libération du Congo" (MLC) von Ugandas Gnaden, deren Chef Jean-Pierre Bemba ist. Der Krieg, an dem zeitweise bis zu sieben Nachbarländer beteiligt sind, entwickelt sich zu einem Riesengeschäft. Uganda und Ruanda halten sich an den Rohstoffen des Ostens schadlos. So exportierte Uganda 2004 Gold im Wert von 60 Mio. Dollar, während die eigene Produktion gerade mal neun Millionen umfasste. Auch die heutige relative Stabilität von Ruanda wird mit Geld bezahlt, dass zuvor in Form von Rohstoffen im Kongo gestohlen wurde.
Laurent Desiré Kabila holt Investoren ins Land, die dem Westen nicht geheuer sind - Nordkoreaner. Außerdem verhandelt er mit dem damals noch als "Schurkenstaat" geltenden Sudan über den Bau eines Kanals. Im Januar 2001 fällt Kabila einem Attentat seines eigenen Leibwächters zum Opfer, der kurz darauf selbst erschossen wird, womit sich alle Spuren der Auftraggeber auflösen, und sein Sohn Joseph Kabila "erbt" die Stellung als Staatspräsident.
Politische Gegenwart
Kabila Junior genießt schnell die Unterstützung des Westens, der sich um den asiatischen Zugriff auf die Rohstoffe sorgt. Insbesondere die US-Regierung unter George W. Bush betreibt eine pragmatischere Annäherung an den Sudan, was die Rolle Ugandas in der amerikanischen Außenpolitik zurückstutzt. Damit kann es unter Druck gesetzt werden, seine Truppen aus dem Kongo zurückzuziehen. Mit Ruanda, welches von den USA hohe Entwicklungsgelder erhält, wird ähnlich verfahren.
Auf südafrikanische Vermittlung hin einigen sich die Konfliktparteien im Kongo schließlich auf eine Übergangsregierung unter Joseph Kabila. Im August 2000 schuf Kabila ein provisorisches Parlament, welches dem Staat 2003 eine Übergangsverfassung gab. In dem provisorischen Parlament sind viele zivile Parteien und sogar ehemals verfeindete Rebellengruppen beteiligt. Am 17. Mai 2005 verabschiedete dieses Parlament den Entwurf einer neuen Verfassung, mit dem die Macht des Präsidenten beschnitten wird und bei dem die Mehrheitsfraktion im Parlament einen Premierminister bestimmt.
Am 18. Dezember 2005 stimmten 83 % der Wahlberechtigten in einem Verfassungsreferendum für die Annahme der neuen Verfassung. Die Zustimmung lag dabei in der Hauptstadt Kinshasa bei nur 50 %. In den vom Bürgerkrieg gebeutelten Ostprovinzen, in denen die Zentralregierung kaum Macht hat und in denen viele Bodenschätze von den Nachbarländern ausgebeutet werden, dagegen bei bis zu 97 %.
Am 18. Februar 2006 wurde die neue Verfassung von Präsident Joseph Kabila in Kraft gesetzt und für den 30. Juli 2006 Neuwahlen festgelegt. Dabei treten 33 Kandidaten zur Wahl an, darunter die Führer der einstmals verfeindeten Rebellengruppen Bemba und Ruberwa. Sie verfügen ebenso wie Kabila über Milizen und Garden, die zwar in der der neuen kongolesischen Armee integriert sind. Aber letztlich wohl eher auf ihren jeweiligen Herrn hören. Sollte am 30. Juli keiner der Kandidaten mehr als 50 % der Stimmen erhalten, soll Mitte Oktober eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten folgen.
EUFOR RD Congo - Lage, Auftrag, Durchführung
Die Sicherheitslage in der DR Kongo wird unterschiedlich bewertet. Während sie in den Rohstoffreichen Gebieten im Osten des Landes unruhig und instabil ist, wird sie im Westen des Landes und in Kinshasa als ruhig und stabil bewertet. Im Hinblick auf die anstehenden Wahlen und abhängig von deren Ausgang ist aber eine Verschärfung denkbar.
Zur Absicherung der ersten freien Wahlen seit 40 Jahren entstand deshalb die Idee 2000 Soldaten der Europäischen Streitkräfte (EUFOR) zur Unterstützung der 16700 Soldaten der UN - UN - Mission MUNOC zu entsenden. Der EU-Rat stimmte dem Konzept am 23. März 2006 zu. Einen Monat später, am 25. April 2006, wurde das Mandat durch Resolution Resolution 1671 des UN - Sicherheitsrates erteilt. Der deutsche Bundestag stimmte am 01. Juni 2006 zu, dass 780 Soldaten des Kontingentes aus der Bundeswehr entsandt werden. Nur etwa 300 Mann der Einsatzkräfte in die Hauptstadt Kinshasa, der Rest nach Libreville im benachbarten Gabun; rund 850 km nordwestlich von Kinshasa, zusammen mit den restlichen 280 Soldaten, die den Unterstützungskräften angehören.
Der Einsatz ist mit dem jetzigen Mandat auf vier Monate begrenzt. Die Konzentration der EUFOR RD Congo erfolgt auf Kinshasa, weil die Masse der UN-Soldaten über das Land selbst verteilt sind; mit Schwerpunkt im Osten. Auftrag der EUFOR RD Congo ist die Absicherung der Wahlen, der Schutz des internationalen Flughafens Kinshasa und Evakuierungseinsätze im Falle von Unruhen. Letzteres ist die Hauptaufgabe des Bundeswehrkontingentes. Befehlshaber der EU-Mission ist der deutsche Generalleutnant Karlheinz Viereck, der die Operation vom Operationshauptquartier Potsdam aus führt. 6300 km südlich von Potsdam ist ein Headquarter in Kinshasa unter Leitung des französischen Generalmajors Christian Damay eingerichtet. Das deutsche Kontingent wird von Flottillenadmiral Henning Bess geführt. Die Kosten für den Bundeswehreinsatz werden mit 56 Mio. Euro veranschlagt.
Das Camp der EU-Truppe wurde von belgischen Soldaten am Militärflughafen "Ndolo" in Kinshasa aufgebaut und umfasst Platz für 800 Soldaten. In der Nachbarschaft ist ein Wohngebiet, in dem auch Soldaten der kongolesischen Armee mit ihren Familien leben. Während das Einsatzgebiet der EU-Truppe das ganze Land umfasst und lediglich die UN-gesicherten Gebiete ausschließt, dürften die deutschen Soldaten die Hauptstadt Kinshasa nicht verlassen.
Pro und Contra dem Einsatz
Nach einer langen Zeit der Diktatur, Bürgerkrieg und Kriegen - zeitweise gegen alle Nachbarn -, in deren Folge seit 1998 vier Millionen Menschen zu Tode kamen, befindet sich der Kongo erstmals in einer Phase gemeinschaftlichen Aufbaus. Seit 40 Jahren finden die ersten demokratischen Wahlen in dem Land statt, welche keine Garantie, aber eine Voraussetzung für eine weitere positive Entwicklung sind. Abhängig wird dies vor allem von der Akzeptanz des Wahlergebnisses durch die Wahlverlierer sein. Dabei stellt sich die Frage, wie 2000 EU-Soldaten etwas bewirken können, was anscheindend 16500 UN-Soldaten nicht schaffen.
Die Antwort liegt in der Größe des Landes und dem Einsatz der UN. Deren Soldaten sind im Land und im Schwerpunkt in den Krisenregionen im Osten und Südosten eingesetzt, wo sie die Aktionen bewaffneter Gruppen eindämmen. Ihre Anzahl kann deshalb dort schlecht verringert werden. Nur rund 2200 UN-Soldaten sind in Kinshasa stationiert. Die Hauptstadt des Landes bildet jedoch den politischen Brennpunkt des Landes. Die Entsendung der EU-Truppen stärkt daher die Präsenz in der Hauptstadt und man hofft mit der verstärkten verstärkten präventiven Wirkung diejenigen von Aktionen abhalten zu können, welche das Wahlergebnis mittels Gewalt beeinflussen wollen. Das kann funktionieren - kann aber bei einer Stadt mit 7,8 Mio. Einwohnern auch "böse ins Auge" gehen. Vor diesem Einsatzhintergrund gibt sogar ein EU-Vertreter zu, dass das Ziel des Einsatzes neben Abschreckung und Evakuierung von Einzelpersonen vor allem eine wirkungsvolle Informationskampagne - auch in Richtung europäische Öffentlichkeit - sei.
In der Tat scheint Information sehr wichtig und ist folgerichtig auch großer Bestandteil der Einsatzvorbereitung mit der Zielsetzung der Verdeutlichung der Neutralität. Die Einwohner sind misstrauisch. Sie wissen das die EU viel Geld für die Durchführung dieser Wahlen gezahlt haben und befürchten das sie jetzt auch dafür sorgen das gewünschte gewünschte gewünschte Ergebnis zu erhalten. Viele sind Gegner von Präsident Präsident Kabila und verdächtigen die verdächtigen die die EU-Truppe, diesen zu unterstützen. auch, dass in vielen Städten des ebenfalls unruhigen Süden des Landes weder UN- noch EU-Soldaten stationiert sind.
Weiterer Kritikpunkt ist die Dauer des Einsatzes. Denn wenn es wirklich zu einer Stichwahl kommt, steht das Ergebnis erst fest, wenn die Soldaten wieder abziehen. Um zu verhindern, dass Wahlverlierer die neue Regierung gleich wieder stürzen, müßten sie also länger länger bleiben. Vielleicht spricht Verteidigungsminister Jung deshalb nach Medienberichten nur von einer viermonatigen "Kernzeit" im Kongo.
In der Diskussion stand auch die Frage, ob die deutschen Soldaten möglicherweise gegen Kindersoldaten eingesetzt werden müssen. Dies erscheint aber relativ unwahrscheinlich, da diese zumeist im Nordosten des Landes vorkommen und selbst dort in den letzten Monaten im Rahmen von Demilitarisierungen entwaffnet wurden.
Bedenklicher ist da eher die Frage nach der Ausrüstung der Soldaten des deutschen Kontingentes. Denn die Bundeswehr ist seit Beginn der neunziger Jahre gravierend unterfinanziert. Seit dem ist der Wehretat mit 24 Mrd. Euro gleich geblieben, während die Bundeswehr immer mehr Einsätze stemmen muss und das dazu benötigte moderne Material nur langsam bekommt. Um auch nur mit den europäischen Partnern gleichzuziehen, müßte der Etat auf 36 Mrd. Euro angehoben werden. Dies aber geschieht nicht und daher müssen sich die diversen Einsatzkontingente im Balkan, in Afghanistan und jetzt im Kongo die vorhandenen Ressourcen teilen. So muss das ISAF-Kontingent bei sich verschärfender Lage in Afghanistan einen Teil der sie einzig vor Spreng- und Schusswirkung schützenden 90 "Dingos" an GECON EUFOR RD Congo abgeben.
Letzte Meldungen
UN - Wahlbeobachter haben in den letzten Tagen vor der Wahl eine steigende Gewaltbereitschaft festgestellt. Bei einem ersten Zwischenfall am Dienstag, den 25. Juli sind die Scheiben eines VW-Busses deutscher Soldaten zertrümmert worden. Erste Erfahrungen der eingesetzten Soldaten zeigen hohes Mißtrauen der Bevölkerung. Insbesondere die Anhänger der beiden Hauptkandidaten zeigen unverhohlene Drohgesten und immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Militärfahrzeuge. Eine belgische Drohne wurde bei einem Aufklärungsflug offenbar durch Kalaschnikowbeschuß zum Absturz gebracht.
Am 20. August 2006 wurde das Wahlergebnis verkündet. Der amtierende Präsident Joseph Kabila verfehlte mit 45 Prozent die absolute Mehrheit. Er muss sich nun Ende Oktober einer Stichwahl mit Jean-Pierre Bemba stellen, der bisher 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
Nach Bekanntgabe des amtlichen Ergebnisses eskalierte die Lage in Kinshasa und die Milizen der beiden Kandidaten lieferten sich heftige Gefechte, zum Teil mit schweren Waffen; darunter einige Panzer die erst wenige Tage vor der Wahl an die Präsidentengarde geliefert worden waren. Höhepunkt war ein direkter Angriff von Kabilas Garde auf Bembas Residenz. Da sich zum Zeitpunkt des Angriffs mehrere westliche Diplomaten, darunter der Deutsche Botschafter, in der Residenz aufhielten, griff die EUFOR ein. Eine spanische Fallschirmjägerkompanie und Truppen der MONUC konnten die Diplomaten nach vier Stunden aus dem Keller des Gebäudes in Sicherheit bringen, wodurch auch die Präsidentengarde gezwungen wurde ihren Angriff einzustellen. 130 der 500 in Gabun stationierten deutschen Fallschirmjäger verlegten am 21. August 2006 zur Verstärkung nach Kinshasa; sind jedoch inzwischen nach Gabun zurückgekehrt.
Für Aufregung in Deutschland sorgte indes die Meldung, dass der kommandierende General des Einsatzführungskommandos in Potsdam, General Karlheinz Viereck, ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt einen Kurzurlaub in Schweden verbrachte, obwohl die Zuspitzung der Lage zum Zeitpunkt der Bekanntgabe der Wahlergebnisse absehbar war.
Bei der Stichwahl im Oktober wurde der bisherige Präsident bestätigt. Konkurrent Bemba gab bekannt, sich in die Oppositionsarbeit zu begeben. Es ist wohl den Bemühungen der internationalen Diplomatie und der Präsenz der Truppe zu verdanken, dass es zu keinen weiteren Ausschreitungen kam.
Am 30. November 2006 endete das Mandat der EUFOR RD CONGO. Am 03. Dezember kehrten die ersten Soldaten zurück und bis Weihnachten die letzten.
Quellenangaben:
Reservistenverband - Zeitschrift "Loyal"
Website der Bundeswehr
Wikipedia
Uni Hamburg
Zeitschrift Main Post
Spiegel
Tagesspiegel
Die Welt
Stand: 10.12.2006